Richtlinie für Tierhaltung

 

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Kurzbeschreibung

 

Die öRL schätzt die mögliche Immission im Umkreis des Emittenten ab. Im ersten Schritt wird die räumliche Ausdehnung des Emittenten durch eine einhüllende Be­grenzungslinie festgelegt. Daran anschließend wird seine Größe anhand einer dimensionslosen Maßzahl, der Ge­ruchszahl, bestimmt. Die Geruchszahl wird einerseits aus der Tierzahl, der Tierart und ihrer Nutzungsrichtung und andererseits aus der landtechnischen Bewertung des Objektes (lüftungstechnische Ausstattung des Stalles, Entmistung und Fütte­rung) berechnet.

Neben der meteorologischen und geländeklimatologischen Beurteilung des Standortes des Objektes wird auch die in der Raumordnung festgelegte Flächenwidmung in die Beur­teilung der Immissionssituation einbezogen. In die meteorologische Beurteilung geht die Häu­figkeit der Windrichtung ein. Mit Hilfe der geländeklimatologischen Bewertung wird den loka­len Gegebenheiten und den dadurch bedingten lokalen Windsystemen des Standortes Rech­nung ge­tragen. Der rechtliche Anspruch auf Schutz vor Immissionen aus der landwirt­schaftli­chen Nutz­tierhaltung läßt sich aus dem jeweiligen Verfahren ableiten, in dem die öRL zur Anwen­dung gelangt. Der Umfang des Immissionsschutzes ergibt sich hingegen aus der Wid­mung des Gebietes, in dem sich der Emittent und/oder der Aufpunkt der Immission (Nachbar) befinden. Basierend auf der Abschätzung des Emittenten und der Beurteilung der Ausbreitungsbedingungen wird ein Schutzabstand berechnet, der einen weitgehenden Schutz vor Geruchsbelästigung gewährleistet.

Die öRL kann in der Projekt- und Bestandsbeurteilung von Gebäuden und Anlagen der Nutztierhaltung ange­wendet werden. Im Rahmen der Bestands­beurteilung wird der Ist-Zustand im Hinblick auf die Emissionen aus der Nutztierhaltung und der daraus zu er­wartenden Immissionen bewertet.

Die Anwendung des Beurteilungsverfahrens hängt von der Widmungskategorie ab, in der sich der Emittent und/oder der Aufpunkt der Immission (Nachbar) be­finden. In Landwirt­schaftszonen ist die Nutztier­haltung prinzipiell möglich und ortsüblich, daher sind in diesen Zonen höhere Immis­sionen aus der Nutztierhal­tung als in Wohngebieten zumutbar und ein weitgehender Immissionsschutz durch die Einhaltung von Mindestabständen nicht gerechtfer­tigt. Die Beurteilung des Objekts basiert in diesen Fällen auf einer Bewertung des Emittenten sowie den meteorologischen Aus­breitungs­bedingungen am Standort des Emittenten.

Als Instrument der Raumplanung bietet die Richtlinie die Möglichkeit, bei Ände­rungen der örtlichen Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung den entspre­chenden Bestandsschutz durch Einhaltung von Schutzabständen zu gewährleisten. Die berech­tigten Schutzerfordernisse gelten nicht nur für benachbarte Wohngebiete gegenüber Immis­sionen aus der Nutz­tier­haltung, sondern auch für Standorte ansässiger Landwirte/Tierhalter ge­genüber heranrücken­den Wohngebieten. Gegenüber Widmungskategorien, in denen Wohnbebauung vorrangig ist, wird der Schutzabstand, der durch die öRL berechnet wird, angewendet.

Um die öRL anwenden zu können, müssen einige Voraussetzungen des zu beurteilenden Stalles erfüllt sein. Für eine Projektbeurteilung sind der Einreich- und Lageplan sowie die technische Beschreibung erforderlich. Darin müssen alle Angaben enthalten sein, die eine landtechnische Beurteilung ermöglichen. Durch die öRL können Offenfrontställe und geschlossene Ställe ohne Aus­lauf beurteilt werden. Bei mechanischen Lüftungen muß die lüftungstechnische Anlage den einschlä­gigen Richtlinien entsprechen (Bartussek,1983, DIN, 1992, CIGR, 1984). Sofern aufgrund der Art der Nutztierhaltung eine Miststätte erforder­lich ist, sind entsprechende Lagerkapazitäten vorzusehen. Für die Art des Futters, seine Lagerung und Aufbereitung müssen die gesetzli­chen Bestimmungen erfüllt sein. Falls eine oder mehrere Voraussetzungen nicht erfüllt sind, so ist laut der öRL ein solches Projekt in Form einer Sonderbeurteilung zu be­handeln.

Die Abschätzung der Immission kann einerseits quantitativ durch Berechnung eines richtungsabhängigen Schutzabstandes oder andererseits qualitativ an­hand einer sogenannten vergleichen­den Standortbewertung erfolgen. Welche Verfahrens­weise zur Anwendung kommt, ist primär von der Widmungskategorie abhängig, in der sich der Emittent (zu beurteilendes Stallobjekt) und/oder der Aufpunkt der Immission befinden.

Um das Beurteilungsverfahren durchführen zu können, müssen zumindest die Tier­zahl, die Tierart und ihre Nutzungsrichtung bekannt sein. Darüber hinaus­gehende Informatio­nen (Landtechnik, Meteorologie, Widmung) führen zu einer genaueren und in der Regel gün­stigeren Bewertung des Objektes aus der Sicht des Projektwerbers, da die zu berechnenden Faktoren multiplikativ ver­knüpft werden und im allgemeinen einen Wert kleiner 1 und im schlechtesten Fall den Wert 1 annehmen. Dies stellt einen wichtigen Grundsatz der öRL dar.